Aktualität der Antike

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Die Aktualität der Antike – ein Beispiel von Dr. Michael Lobe

I. Ovid über die Privatisierung von Wasser
In der zwei Jahrtausende alten Metamorphosendichtung des römischen Dichters Ovid findet sich eine Episode, in der die Göttin Latona, die Mutter zweier prominenter Götter, Apoll und Diana, mit ihren Säuglingen in sommerlich flirrender Gluthitze durch Lykien irrt. Als sie endlich ein Wasserloch findet, verwehren ihr dort Schilf schneidende Bauern den Zugang zum lebenserhaltenden Nass – ja, mehr noch: Aus purer Boshaftigkeit wühlen sie mit Füßen und Händen das Wasser auf, sodass es ungenießbar wird. Die Göttin spricht empört: „Weshalb verwehrt ihr mir das Wasser? Der Gebrauch von Wasser ist ein Allgemeingut. Nicht hat die Natur das Sonnenlicht, die Luft und die schimmernden Wellen zum Privateigentum gemacht: Ich bin zu Gütern gekommen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind.“
Ovid, dessen Vater seinen Sohn lieber als Rechtsanwalt denn als Dichter gesehen hätte, lässt die Göttin ihre moralische Klage gegen die Bauern in römisch-juristischem Vokabular führen. Wenn sie vom Allgemeingut (usus communis) bzw. für die Öffentlichkeit bestimmten Gütern (publica munera) spricht, spielt dies auf geltendes Recht an. Das römische Recht schloss nämlich kategorisch bestimmte Güter davon aus, als Privateigentum beansprucht zu werden. Im Einzelnen waren dies sog. res divini iuris (den Göttern geweihte Dinge wie Kultgegenstände oder Tempel), sog. res publicae (im Gemeingebrauch stehende Dinge wie öffentliche Plätze, Strassen, Flüsse, Seen und Wasserleitungen) sowie sog. res communes omnium (allen gemeinsam gehörende Dinge wie die Luft, fließendes Wasser und das Meer mitsamt seinen Stränden).  Versammelt waren diese Ausnahmen unter dem Sammelbegriff res extra commercium – Dinge, die außerhalb des Privatrechts standen, mithin also aus jeglicher merkantilen Logik des Handelns, Kaufens und Verkaufens herauszuhalten waren. Genau darauf beruft sich Latona, wenn sie den Bauern erklärt, dass der Gebrauch von Licht, Luft und Sonne allen Menschen uneingeschränkt zur freien Verfügung steht und keinesfalls von Privatpersonen exklusiv genutzt werden darf.


II. Privatisierung von Wasser im 21. Jahrhundert
Die bei Ovid verhandelte Problematik ist höchst aktuell: Große Konzerne wie Coca Cola oder Nestle kaufen in vielen Ländern des Südens (Argentinien, Brasilien, Bolivien u.a.) Gebiete auf, die reich an Wasserquellen sind. Die Bevölkerung wird von der ursprünglich kostenlosen und für die Allgemeinheit zur Verfügung stehenden Grundwasserversorgung abgeschnitten und vielerorts mangels Alternative dazu gezwungen, die von Privatfirmen aus diesem Wasser hergestellten Getränke zu kaufen. Die Folgen der Privatisierung – in seiner ursprünglich lateinischen Bedeutung heißt dieses Wort soviel wie „Enteignung“ oder „Raub“ (lat. privare) – sind gravierend: Die Preise für Wasser steigen, ländliche Regionen werden benachteiligt und die Qualität des Wassers nimmt ab, da die Übernutzung der natürlichen Quellen zu demineralisiertem Wasser führt. Aber auch in Europa haben viele Kommunen ihre Stadtwerke internationalen Firmen ausgeliefert – unter dem Schlagwort Public Private Partnership werden Allianzen zwischen öffentlichen Institutionen und Privatfirmen geschlossen. Die öffentliche Hand erhofft sich die Steigerung von Effizienz und finanzielle Einsparpotentiale, die Privatwirtschaft spekuliert auf den Return der zuvor getätigten Investitionen. Diese Übereinkunft geht meist zu Lasten Dritter: der Bürger. Sie zahlen die zur Erzielung der Rendite ansteigenden Preise und müssen sich mit sinkender Versorgungsqualität abfinden: Denn um die Gewinnmarge zu erreichen, werden Grenzwerte der Belastung bis zum Äußersten ausgereizt, und nicht rentable, zuvor von der öffentlichen Hand garantierte Leistungen werden abgebaut oder ganz eingestellt. An dieser Stelle kann keine ökonomisch-historische Diskussion geführt, aber immerhin darauf hingewiesen werden, dass a) Privatisierungen weiter auf dem Vormarsch sind, weil Staaten und Kommunen nicht nur aufgrund der Finanzkrise große finanzielle Probleme haben, b) sie wesentlicher Bestandteil der neoliberalen Ideologie sind, der zufolge der Staat auszuhungern (Margret Thatchers Motto: ‚Starve the beast’) und das Heil in der Privatwirtschaft zu suchen sei, und c) Privatisierungen nicht nur auf die Wasserversorgung beschränkt sind, sondern nahezu alle Lebensbereiche betreffen, auch ideelle Institutionen wie Schulen und Universitäten. Wer weiß z.B., dass die unter dem Banner der OECD veranstalteten PISA-Studien letztlich ein lohnendes Millionengeschäft für einige große Privatfirmen sind, die das PISA-Paket inzwischen an über 60 Länder verkauft haben? Im Einzelnen sind dies die Firmen „Australian Council for Educational Research Ltd., Educational Testing Service und WESTAT Incorporated aus den USA und die in den Niederlanden basierte CITO-Gruppe.“


III. Die Rolle der Politik im kaiserzeitlichen Rom und im 21. Jahrhundert
Die kaiserliche Nomenklatura im augusteischen Rom zur Zeit Ovids wusste in einer entwickelten Merkantilgesellschaft genau um die Problematik privatisierter Güter und handelte entsprechend: Der bedeutende Flottenadmiral und Schwiegersohn des Augustus, Marcus Vipsanius Agrippa, ließ über 300 Brunnenanlagen in Rom errichten und eine gewaltige Wasserleitung bauen, die Aqua Virgo, die bis heute als Acqua Vergine Brunnen im nordwestlichen Rom speist. Agrippa stellte für die stadtrömische Bevölkerung Wasser in Hülle und Fülle zur Verfügung –selbstredend nicht nur ein Akt reiner Wohltäterei, sondern gedacht auch als Mittel, um die neue Staatsform des Prinzipats bei der Bevölkerung zu legitimieren. Diese im Vergleich zum modernen Sozialstaat freilich sehr rudimentäre Form staatlicher Fürsorge galt mit dem Wasser aber immerhin einem wesentlichen, lebenserhaltenden Gut, das als res extra commercium für alle zur Verfügung stand. Im 21. Jahrhundert ist dies, wie angedeutet, keine communis opinio mehr. Unsere Zeit entwickelter Demokratien lässt sich nur schwer mit den Zuständen des frühkaiserlichen Rom vergleichen – aber es scheint bisweilen, als sei heutigen Politikern gegenüber privaten Großverbünden der Finanzmacht die gleiche Rolle zugedacht wie den Senatoren gegenüber dem Kaiser. Zwei Gegenwartsstimmen legen beredt Zeugnis von den wahren Machtverhältnissen ab: Der ehemalige EnBW-Manager Utz Classen sagte jüngst in einer Talkshow, dass Verhandlungen zwischen Politik und Privatwirtschaft mitunter einer Diskussion zwischen Leichtmatrosen und Konteradmirälen glichen, und der philosophische Gegenwartsdiagnostiker Peter Sloterdijk gebraucht eine aus der Antike und ebenfalls aus der Nautik stammende Metapher, um den Zustand heutiger Politik zu beschreiben: Galten Politiker einmal als Lenker des Staatsschiffs, so seien sie heute am ehesten mit Schiffsgästen zu vergleichen, die sich von den Schiffseignern die komplexen Armaturen zeigen ließen, um beeindruckt anzumerken: „Sehr interessant.“